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Demokraten bangen um ihre Senatsmehrheit

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B. Obama
S. Brown

Obamas Gesundheitsreform ist in Gefahr. In Massachusetts wird am Dienstag die Nachfolge von Ted Kennedy gewählt. Für den US-Präsidenten geht es aber um mehr.

Beim überraschenden Wahlkampfauftritt in Bosten macht der US-Präsident Stimmung für seine Parteikollegin Martha Coakley. "Wenn ihr vor einem Jahr begeistert ward, dann brauche ich eure Begeisterung auch jetzt", ruft er ins Publikum. Ursprünglich wollte er nicht kommen. Es gab auch keinen Grund dafür. Allein dass er am Rednerpult steht, ist ein Zeichen dafür, wie sehr sich die Situation zugespitzt hat.

Coakley war als klare Favoritin ins Rennen um die Nachfolge des verstorbenen Senators Edward Kennedy gegangen. Ihr Konkurrent, der Republikaner Scott Brown, holte aber in den Umfragen auf und wird derzeit sogar als Favorit gehandelt. Sollte Coakley aber verlieren, könnte auch die Gesundheitsreform verloren gehen.

Bei der Wahl in Massachusetts am Dienstag steht nämlich die Mehrheit im Senat auf dem Spiel. Es geht um die entscheidende 60. Stimme. Ohne diese könnten die Demokraten die Republikaner nicht mehr einfach überstimmen. Schon bisher war es für sie mühsam, alle Stimmen zusammen zu halten. Ein Jahr voller zäher Verhandlungen und erbitterter Streitereien, sowohl zwischen den Parteien als auch innerhalb der Demokraten, könnte dann vergebens gewesen sein.

Darauf nimmt Obama in Boston immer wieder Bezug und will noch einmal vor Augen führen, dass es um eine Richtungsentscheidung geht. "Entweder wir gehen jetzt vorwärts oder wir gehen wieder zurück", sagt er.

Obamas Einsatz könnte Coakley noch helfen, sind sich Beobachter einig. Andererseits hat der Präsident derzeit selbst nicht den besten Ruf. Auch eingefleischte Obama-Anhänger sind von Coakley wenig begeistert. Die Oberstaatsanwältin war sich ihres Sieges so sicher, dass sie anfangs nicht einmal Wahlkampf betrieb. Herausforderer Brown mobilisierte hingegen, indem er sich die wirtschaftliche Unzufriedenheit zunutze machte. Erstmals seit Jahrzehnten spüren die Amerikaner drückende Arbeitslosigkeit. Brown dirigierte den Zorn geschickt in Richtung Demokraten.

Dabei gilt Massachusetts als einer der liberalsten Bundesstaaten. Alle Spitzenpolitiker sind Demokraten. Der Senatssitz war 46 Jahre lang in Händen von Ted Kennedy, einem liberalen Urgestein. Davor hatte sein Bruder John F. Kennedy den Sitz inne. Die Demokraten wissen, ein Verlust bedeutet nichts Gutes für die Kongresswahlen im November.

Wenn Brown gewinnt, wovon sogar Obamas Berater ausgehen, brauchen die Demokraten auch einen Plan B für die Gesundheitsreform. Derzeit liegen zwei Vorschläge im Kongress. Diese könnten auf parlamentarischem Umweg miteinander vereint werden, ohne dass der Senat zustimmen muss. Ob sich die Abgeordneten darauf einlassen ist unsicher. Sie könnten aber dem Motiv folgen: "Besser eine geschrumpfte Gesundheitsreform als gar keine

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