Die Zahlen sind dramatisch schlecht: 1,6 Billionen Dollar - so viele Schulden muss Barack Obama 2010 aufnehmen. Dabei hatte der US-Präsident stets den Defizitabbau versprochen. Jetzt lautet die Parole: Steuern rauf, Kosten runter. Die Republikaner freuen sich bereits über Wahlkampfmunition.
Ein Jahr währt die Schonfrist: So lange darf ein neuer US-Präsident normalerweise seinen Vorgänger für die Probleme der Nation verantwortlich machen. Danach gibt es für den Mann im Weißen Haus keine Ausflüchte mehr. So erlebt es derzeit Barack Obama.
Er hat viele Altlasten von George W. Bush geerbt: Die Kriege im Irak und in Afghanistan, das ramponierte Ansehen der USA bei den Verbündeten, das Haftlager Guantanamo Bay samt Insassen, die umstrittenen Praktiken der Geheimdienste.
Seine größten Sorgen aber sind die malade US-Wirtschaft und - damit einhergehend - die explodierende Staatsverschuldung. Als Obama sein Amt vor einem Jahr antrat, steckte das Land bereits tief in der Rezession, gleichzeitig hatte das Haushaltsdefizit mit 1,3 Billionen Dollar den höchsten Stand seit 1946 erreicht.
Das Dilemma ist offensichtlich: Um die Rezession zu bekämpfen, muss der Staat Geld ausgeben, um die Verschuldung zu senken, muss er Geld einsparen. Die Amerikaner haben dafür eine Redewendung: "You're damned if you do and damned if you don't." Wie du's auch machst - es ist verkehrt.
Kein Wunder also, dass Obama die Einjahres-Schonfrist streckte, als er am Montag seinen neuen Staatshaushalt vorstellte: Der Präsident rügte bei seinem Auftritt im angemessen nüchternen Grand Foyer des Weißen Hauses das Gebaren seines Vormieters, er beklagte das "Jahrzehnt der Verschwendung", das ihm einen fiskalischen Scherbenhaufen hinterlassen habe, als er hier "zum ersten Mal durch die Tür getreten" sei.
Es wird ihm wenig helfen. Die Wirtschaftsmisere ist längst Obamas Problem, auch aus Sicht der Wähler. Der neue, trotz aller Sparfesseln aufgeblasene Mammutetat für 2011 und das angepeilte Defizit für 2010, das mit 1,6 Billionen Dollar einen neuen Nachkriegsrekord markiert, werden ihm angerechnet.






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