Ein Besuch des russischen Präsidenten Medwedew in Damaskus zeigt Moskaus wachsendes Interesse am Nahen Osten. Syrien hofft auf Unterstützung in der Auseinandersetzung mit Israel und den USA.

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat am Montag und Dienstag Damaskus einen offiziellen Besuch abgestattet und ist von seinem syrischen Amtskollegen Bachar al-Asad mit dem roten Teppich empfangen worden. Die zwei Staatschefs beschworen in ihren Reden die engen Bande zwischen den beiden Ländern zu sowjetischen Zeiten und gelobten, daran anzuknüpfen. Syrien hofft auf ein verstärktes Engagement Moskaus in der Region als Gegengewicht zum überwältigenden, proisraelischen Einfluss der USA.

Präsident Obama hat mit der Verlängerung amerikanischer Handelssanktionen gegen Syrien letzte Woche anhaltenden Ärger über Asads Politik signalisiert. Russlands Interesse ist in Damaskus umso willkommener, als es ihm nicht nur politischen Rückhalt, sondern auch wirtschaftliche Zusammenarbeit bringt. Diese wollen die beiden Präsidenten im Energiesektor, einschliesslich der Atomenergie, beim Hightech-Bereich und beim Lufttransport ausbauen. In diesen Bereichen schmerzt der amerikanische Boykott Syrien besonders. An der Pressekonferenz mit Asad warnte Medwedew vor den Folgen der zunehmenden Spannungen in der Region. Diese wurden in den letzten Wochen von israelischen Behauptungen angeheizt, Syrien liefere dem libanesischen Hizbullah Scud-Raketen. «Die Situation ist sehr, sehr schlecht», sagte der russische Präsident und bot an, eine internationale Nahostkonferenz durchzuführen. Asad forderte Russland auf, Amerika zu einem verantwortungsbewussten und ernsthaften Vorgehen im Friedensprozess anzuhalten. Er unterstrich, Syrien sei bereit, über alles zu verhandeln, sofern es den 1967 von Israel besetzten Golan zurückerhalte. Zweifellos hat Asad auch Syriens Wünsche betreffend russische Rüstungsgüter zur Sprache gebracht. Russland hat Syrien seit 2005 MiG-29-Kampfflugzeuge und Luftabwehrraketen verschiedenen Typs geliefert. Damaskus ist an Boden-Luft-Raketen des Typs S-300 PMU sowie an ballistischen Missilen interessiert, doch würde Moskau mit der Lieferung dieser Waffen an Syrien die USA vor den Kopf stossen, wozu es vorläufig nicht bereit zu sein scheint.

Ein weiteres Gesprächsthema war der Atomstreit zwischen dem Westen und Iran. Asad und der katarische Herrscher Hamad bin Khalifa hatten sich am Sonntag in Istanbul hinter die Vermittlungsbemühungen des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan gestellt, die weitere Uno-Sanktionen verhindern sollen. Damaskus wie Ankara, wohin Medwedew am Dienstag weiterreiste, dürften Russlands Unterstützung für ihre Vorstellungen über eine Lösung des Streits suchen.